Impressum.

essling.de
Inhaber Stefan Essling
In der Wolfskaul 18b
66589 Merchweiler
Telefon (06825) 970 170
Telefax (06825) 970 171
E-Mail: info@essling.de

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§ 27 a Umsatzsteuergesetz: DE183034890

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AGB

Bildnachweise.

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AGB

AGB.

AGB – Allgemeine Geschäfts-, Widerrufs-, Verkaufs- und Bestell-Bedingungen
der Firma essling.de, Inhaber: Stefan Essling – Stand: 28.01.2013

1. Allgemeines/Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten ausschließlich, entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers sind gegenstandslos, sofern ich diesen Bedingungen nicht schriftlich zugestimmt habe. 1.2 Diese AGB gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis von meinen AGB abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführe. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsabschluß
2.1 Alle Angaben und Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Irrtümer sind vorbehalten. In Prospekten, Katalogen und sonstigen Drucksachen enthaltene Preisangaben gelten zum Zeitpunkt der Drucklegung. Im Onlineshop enthaltene Preisangaben gelten zum Zeitpunkt der Auslösung (Absendung) einer Bestellung. 2.2 Angebote haben eine Gültigkeit von 4 Wochen ab Erstellungsdatum. 2.3 Bei Abschlüssen, deren Erfüllung in mehreren Lieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als gesondertes Geschäft. 2.4 Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben übernehme ich keine Haftung. Technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben behalte ich mir vor. Dasselbe gilt für den Fall von Abweichungen in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur, Konstruktion und/oder Modelltyp, die durch den Hersteller bzw.meinen Vorlieferanten erfolgen. Wird keine erhebliche Änderung vorgenommen und ist die Änderung bzw. Abweichung für den Kunden zumutbar, kann der Kunde keine Rechte aus der Abweichung bzw. Änderung herleiten.

3. Lieferzeiten
3.1 Die Bestellung wird rechnergestützt erfasst und, sofern die Ware lagernd ist, innerhalb von 24 Stunden bearbeitet. 3.2 Der Versand erfolgt vorbehaltlich der Lieferbarkeit bei Zahlung per Nachnahme sofort, bei anderen Zahlungsweisen sofort nach Geldeingang, durch ein durch mich auszuwählendes Transportunternehmen (i.d.R. Deutsche Post AG / DHL). 3.3 Feste Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung meiner Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Gerate ich in Verzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz auch nicht vorhersehbarer Schäden setzt den Nachweis vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung voraus.

4. Versand und Gefahrübergang
4.1 Die angebotenen Artikel und Leistungen werden vor Ort oder per Versand geliefert, eine Abholung ist nach Absprache möglich. 4.2 Der Transport erfolgt auf Rechnung des Kunden. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. 4.3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung mein Lager oder das meiner Lieferanten verlassen hat. Eine Versicherung gegen den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf dem Transportweg wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten abgeschlossen. 4.4 Liefer- und Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die mir die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, Krankheit, behördliche Anordnung usw. -, auch wenn sie bei meinem Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, habe ich auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen mich, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Alle genannten Preise verstehen sich (wenn nicht anders angegeben) in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und aller anderen Steuern und sind ohne Abzug zu zahlen. Der Lieferung liegt eine gedruckte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer bei. 5.2 Sofern nicht gesondert angegeben, sind in den angegebenen Preisen die Versandkosten nicht enthalten. Im Interesse des Kunden wird keine Versandkostenpauschale berechnet, sondern jedem Artikel ist entsprechend seiner Größe und seines Gewichtes ein Versandkostenschlüssel zugeordnet, auf dessen Grundlage die Gesamtversandkosten einer Bestellung berechnet werden. 5.3 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls ich in der Lage bin, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bin ich berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch berechtigt, mir nachzuweisen, daß mir als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von mir anerkannt sind. 5.4 Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behalte ich mir ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig. 5.5 Ich behalte mir das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als zwei Monaten meine Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. 5.6 Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder wegen nicht anerkannter Gegenforderungen den Kaufpreis anzurechnen. 5.7 Rechnungen sind zahlbar sofort ohne Abzug. 5.8 Bei einem Auftragswert von über 2.500,- € netto (d.h. zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer) ist die Auftragsnehmerin berechtigt die Gesamtsumme aufzusplitten und je nach Lieferung bzw. Arbeitsfortschritt Abschlagsrechnungen zu erstellen. 5.9 Bei einem Erstauftrag hat die Zahlung unmittelbar mit Fertigstellung bzw. Lieferung zu erfolgen. 5.10 Unsere Rechnung gilt als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen schriftlich widersprochen wird.

6. Gewährleistung
6.1 Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefere ich unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessere nach. 6.2 Für mangelhaft ausgeführte Leistungen liefere ich Ersatz oder bessere nach, sofern der Kunde belegt, daß der Mangel unmittelbar durch meine Arbeit verursacht wurde und nicht vorher bestanden oder später – ohne Zusammenhang mit meiner Arbeit – aufgetreten ist. Der Gewährleitungsanspruch bezieht sich in jedem Fall nur auf die durch mich veränderten oder bearbeiteten Bauteile des Gerätes / der Baugruppe, nicht jedoch auf das gesamte Gerät / die gesamte Baugruppe. 6.3 Bei Versandware führe ich Ersatzlieferung oder Nachbesserung in jedem Fall erst nach erfolgter Rücksendung der betreffenden Ware an mich durch. 6.4 Für den Fall, daß ich selbst nicht nachbessern kann und die Ware zur Reparatur an die Herstellerfirma einsenden muß, bin ich für Verzögerungen, die bei der Bearbeitung durch die Herstellerfirma entstehen, nicht verantwortlich. Durch Verzögerungen entstehen dem Kunden keine Ansprüche auf Lieferung eines Ersatzgerätes oder Rücktritt vom Vertrag. 6.5 Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Wenn drei Nachbesserungen misslingen oder Ersatzlieferungen unmöglich sind, steht dem Kunden nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages oder angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen, bei Umbauarbeiten und Reparaturen ist die Rückgängigmachung des Vertrages nicht möglich. Sonstige Rechte stehen dem Kunden nicht zu, auch keine Schadensersatzansprüche eingeschlossen für Verzugs- und Mängelfolgeschäden, es sei denn, dass ich vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt habe. 6.6 Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt (sofern nicht anders vereinbart) 24 Monate für private Endverbraucher und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Die Gewährleistungsfrist für Neuware die gewerblich oder beruflich genutzt wird beträgt (sofern nicht anders vereinbart) 12 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.  Für Gebrauchtwaren und Vorführartikel gilt ein Gewährleistungszeitraum von 12 Monaten und auch nur ausschließlich für Verbraucher, d.h. der Kunde nutzt die bestellte Ware weder gewerblich noch beruflich und wohnt innerhalb der EU. Für Gebrauchtware oder Vorführartikel die gewerblich oder beruflich genutzt werden gilt keine Gewährleistung (sofern nicht anders vereinbart). Offensichtliche Mängel müssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Tagen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die schriftliche Mitteilung muß das defekte Teil und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und eine Kopie des Lieferschein/Rechnung enthalten. 6.7 Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind durch den Kunden oder Dritte geöffnete, umgebaute oder auf sonstige Weise veränderte Geräte oder Baugruppen und Schäden, die durch unsachgemäße Benutzung der Ware, falsche Anwendung, falschen Anschluss, falsche Lagerung, Benutzung unter für dieses Gerät nicht geeigneten Klimabedingungen, Herunterfallen u.ä.entstehen. 6.8 Abweichende Garantiebedingungen für Wiederverkäufer: Auf alle von uns gelieferten Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von 12 Monaten ein. 6.9 Bitte senden Sie uns Rücksendungen immer frei zu. 6.10 Bei ungerechtfertigter Mängelrüge bin ich berechtigt, dem Kunden eine Test- und Bearbeitungspauschale in Höhe von netto EUR 25,- zu berechnen. 6.11 Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber mir aus. Im Fall der Mangelbeseitigung trage ich die Materialkosten. Die Versandkosten sind vom Kunden zu zahlen.

7. Haftungsbegrenzung und Gewährleistungsausschluß
7.1 Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen mich als auch gegen meine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Kunden gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen. 7.2 Meine Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Schäden an Verschleißteilen und Verbrauchsmaterialien, wie z.B. Datenträgern (Diskette, CD-ROM, CD-RW), Chipkarten, Werkzeuge, Papier etc. 7.3 Ausgeschlossen von meiner Gewährleistungpflicht sind zudem Softwarefehler und Probleme im Zusammenhang mit unzureichend entwickelter Software, die ich nicht zu vertreten habe. Dies gilt insbesondere für Komplikationen und Unzufriedenheit mit Bedienoberflächen nach dem Einspielen neuer Firmware in Geräte der Kunden. 7.4 Unsachgemäße Benutzung, Lagerung sowie Fremdeingriffe und das Öffnen von Geräten hat zur Folge, daß meine Gewährleistung außer Kraft tritt.

8. Rückabwicklung von Verträgen
8.1 Bei Rückabwicklung eines Vertrages haben ich für die Zeit, in der die Lieferung dem Kunden zu Verfügung stand, Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung. Nimmt der Kunden die bestellten Gegenstände nicht ab und habe ich Anspruch auf Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn ich einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

9. Einarbeitung, Dokumentation und Nutzungsrechte
9.1 In meinen Preisen ist keine kostenlose Einarbeitung, Installation und Einführung in die von mir gelieferte Geräte und Anlagen enthalten. Einarbeitung und Installation sind zusätzlich in Auftrag zu geben und werden von mir nach Aufwand berechnet, oder von einer durch mich beauftragten Firma erbracht. 9.2 Soweit es sich bei den von mir gelieferten Produkten um Neugeräte handelt, füge ich, soweit möglich, eine deutsche oder englische Dokumentation des Herstellers bei. Für die Richtigkeit dieser Dokumentation wird von mir keine Haftung übernommen. Sollte der Hersteller keine Dokumente zur Verfügung stellen bzw.mitliefern, besteht gegenüber mir kein Anspruch auf Lieferung der Dokumentation. 9.3 Der Kunde erhält von mir das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht von mir gelieferter Software in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde die Software bei mir bezahlt hat.

10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die mir aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behalten ich mir das Eigentum an meinen Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (Einlösung von Schecks, Unwiderruflichkeit von Lastschriftaufträgen) mein Eigentum. 10.2 Der Kunde darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollziehern – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen. 10.3 Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch mich liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. 10.4 Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter, noch in meinem Eigentum stehender Ware gilt als in meinem Auftrag erfolgt, ohne daß für mich Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von mir gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt mir der Kunde seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Gegenstand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen unentgeldlich für mich. 10.5 Sollte entgegen der vorstehenden Regelung der Kunde gleichwohl über die Vorbehaltsware verfügen, so tritt er sämtliche, aus dieser Verfügung entstehenden Forderungen an mich ab.

11. Stornierung, Annahmeverweigerung, Nichtzustellbarkeit
11.1 Der Kunde hat das Recht, seinen Auftrag vor Auslieferung der Ware schriftlich zu widerrufen. Seit der Auftragsauslösung bis zum Eingang des Widerrufes entstandene Bearbeitungs- und Versandkosten für Beschaffung, Verpackung und Frankierung sind vom Kunden zu tragen. 11.2 Verweigert der Kunde bei der Auslieferung die Annahme einer Sendung, oder kann ihm die Sendung wegen seitens des Kunden falsch oder unvollständig übermittelter Adressdaten nicht zugestellt werden, so schuldet er mir die entstandenen Bearbeitungs- und Versandkosten. 11.3 Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden abzüglich unter 11.1 und 11.2 genannter Kosten erstattet. Ich behalte mir vor, den Betrag per Überweisung, Scheck-Zusendung oder Gutschrift auszuzahlen, wobei etwaige Bankgebühren zu Lasten des Kunden gehen. 11.4 Wurden noch keine Zahlungen geleistet, so sind die unter 11.1 und 11.2 genannten Kosten vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf bzw.Rücklauf der Sendung per Überweisung auf mein Bankkonto zu begleichen, wobei die Bankgebühren vom Kunden zu übernehmen sind.

12. Widerrufs- und Rückgaberecht
12.1 Ist der Kunde Verbraucher, das heißt er nutzt die bestellte Ware weder gewerblich noch beruflich, wohnt er innerhalb der EU und hat er die Ware im Rahmen des Fernabsatzes über Telefon, Fax oder Internet bestellt, so hat er das Recht, seine Bestellung innerhalb von 1 Monat nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muß schriftlich erfolgen, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung an essling.de, Stefan Essling, In der Wolfskaul 18b, 66589 Merchweiler. 12.2 Ausgeschlossen von der Rückgabe sind: Artikel gemäß §312d Abs.4 BGB und Waren, die nach speziellem Kundenwunsch gefertigt oder konfiguriert wurden, speziell für den Kunden beschaffte Ersatzteile, bereits veränderte oder eingebaute Artikel, bereits geöffnete Geräte, Artikel, deren Garantiesiegel beschädigt ist, Software, Datenträger (einschließlich Festplatten, USB-Sticks), Halbleiterbauelemente, deren Versiegelung geöffnet wurde, und unvollständig zurückgesandte Artikel. 12.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseites empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei Ware, die mir in einem schlechterten Zustand zurückgeschickt wird, als sie von mir geliefert wurde, kann ich Wertersatz verlangen, außer wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Schäden an der Ware, die durch mangelhafte Versandvorbereitung (Verpackung, Polsterung) durch den Kunden bei der Rücksendung auftreten, gehen zu Lasten des Kunden. 12.4 Die Rücksendung ist freizumachen und sicher zu verpacken, es sind ausschließlich die Um- und Originalverpackung einschließlich der Unterverpackungen zu verwenden. Es sind der ausgefüllte Retouren-Schein und die Rechnung im Original beizulegen. Unfreie Sendungen und Nachnahmesendungen werden nicht angenommen. Die Versandkosten sind bis zu einem Bestellwert von 40,- EUR vom Kunden zu tragen. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. 12.6 Ware, die nach Punkt 12.2 von der Rückgabe ausgeschlossen ist, wird von mir nicht zurückgenommen. Diese Ware wird gelagert und nach Erstattung der Rückversandkosten durch den Kunden an ihn zurückgesandt.

13. Partnerprogramm
13.1 Im Rahmen des von mir angebotenen Partnerprogrammes erhält jeder Teilnehmer (Partner), der einen Verkauf vermittelt, eine Provision. Die Provision gilt für alle zustande gekommenen und bezahlten Bestellungen der angebotenen Artikel, ausgenommen Versandkosten. 13.2 Der Teilnehmer kann seinen personalisierten Link in beliebiger Form als Bannerlink oder Textlink auf seiner Webseite, seinem Newsletter usw.verbreiten. Er verpflichtet sich, den Link nicht auf Webseiten oder Newslettern mit rechtswidrigen oder radikalen Inhalten zu verbreiten. 13.3 Gesammelte Provisionen werden ab einem Mindestguthaben von 10,00 Euro auf Weisung des Teilnehmer gebührenfrei auf dessen Bankkonto überwiesen. Provisionen können aufgrund der gesetzlichen Rückgabefrist erst drei Wochen nach dem Verkauf abgefordert werden. 13.4 Der Teilnehmer verpflichtet sich, seine Erreichbarkeit über die bei der Anmeldung angegebene eMail-Adresse jederzeit sicherzustellen und Änderungen sofort mitzuteilen. Vermittelt der Teilnehmer über einen zusammenhängenden Zeitraum von 12 Wochen keinen einzigen Verkauf, so bin ich berechtigt, seine Partner-ID einschließlich etwaigem Restguthaben zu löschen.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht und sonstige Vereinbarungen
14.1 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist mein Geschäftssitz Gerichtsstand; ich bin jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist mein Geschäftssitz Erfüllungsort. 14.2 Für alle Verträge gilt deutsches Recht. 14.3 Ich hafte in keinem Fall für Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter. 14.4 Sollte ein Punkt dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird der Bestand der übrigen Punkte hierdurch nicht berührt. Die Unwirksamkeitsbestimmungen sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglichen Punkten am nächsten kommen. 14.5 Ich bin berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.